Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma APPedemicSoft GmbH
§1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) über den Vertragsabschluss gelten für direkte Bestellungen sowie Bestellungen über
unseren Internetshops http://appedemicsoft.com/shop und http://meinewebapp.de sind Bestandteil aller Rechtsgeschäfte mit der APPedemicSoft GmbH. Entgegenstehende oder von
unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos
erbringen.
(2) Der Kunde erklärt sich spätestens durch die Entgegennahme der Lieferung oder Inanspruchnahme der Leistung mit den auf bereits bei Vertragsschluss
hingewiesenen und derentwegen die Möglichkeit der Kenntnisnahme verschafften AGB einverstanden.
§2 Erstellung von Apps für mobile Endgeräte sowie Homepages
(1) APPedemicSoft GmbH ist berechtigt, alle zur Erstellung der Apps notwendigen Entscheidungen, insbesondere die Wahl der Programmiertechnik
sowie die genaue Ausgestaltung und Umsetzung des grafischen Designs, selbständig zu treffen, falls hierüber nicht eine besondere Vereinbarung
mit dem Kunden vorliegt.
Hinsichtlich der Erstellung der Apps kann der Kunde APPedemicSoft GmbH jederzeit Änderungswünsche mitteilen.
APPedemicSoft GmbH unterbreitet dem Kunden diesbezüglich ein Angebot zur entgeltlichen Änderung der Apps, es sei denn,
es wurde eine anderweitige Vereinbarung getroffen. Sofern kein Angebot vorliegt, wird die Änderung nach Aufwand berechnet.
(2) Aufgrund der vielfältigen Konfigurationsmöglichkeiten sowie der unterschiedlichstes Bildschirmgrößen und -formate
mobiler und nichtmobiler Endgeräte und zugehöriger Software lässt sich nicht vermeiden, dass Darstellung und Funktionsfähigkeit bei einer
bestimmten Konfiguration von der Vereinbarung abweichen. Die Leistungspflicht der APPedemicSoft GmbH beschränkt sich daher darauf, die Apps so
zu erstellen, dass sie bei der zum Zeitpunkt der Beauftragung am häufigsten verwendeten Konfiguration den vereinbarten Kriterien entsprechen.
Die Leistungspflicht erstreckt sich insbesondere nicht darauf, die Apps so zu gestalten, dass sie auch auf den zukünftigen Versionen
der mobile oder nichtmobilen Geräte und Software vereinbarungsgemäß angezeigt werden bzw. funktionieren. Insbesondere ist APPedemicSoft nicht
verpflichtet, kostenlos Funktionsfähigkeiten wieder herzustellen, die auf im Auslieferungszustand aktuellen Browsern, Betriebssystemen oder Endgeräten funktionsfähig waren und anschließend durch Änderungen von Browsern, Betriebssystemen, Endgeräten oder ähnlichem ihre Funktionsfähigkeit verloren.
(3) Etwaige für die zu entwickelnden Umfänge relevante technische Einschränkungen durch die Infrastruktur, Software, Geräte des Kunden
oder andere relevante technische Umfänge sind von diesem vor Beauftragung an APPedemicSoft GmbH mitzuteilen, damit dies bei Vertragsabschluß
berücksichtigt werden kann. Sollten vom Kunden keine Angaben gemacht worden sein, geht APPedemicSoft GmbH davon aus, dass keine besonderen
Einschränkungen durch Geräte, Firewalls, Infrastruktur, Datenübertragungsraten Endgeräte, etc. bestehen und dass ein allgemeiner
Stand der Technik für die Ausführung vorausgesetzt werden kann.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, APPedemicSoft GmbH alle Materialien und Informationen,
die zur Vertragserfüllung erforderlich sind, unentgeltlich und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde gewährleistet, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Materialien nicht gegen geltendes Recht verstoßen
und frei von Rechten Dritter sind. Wird etwaig benötigtes Material von APPedemicSoft GmbH zur Verfügung gestellt,
übernimmt der Kunde durch die abschließende Bestätigung der Dienstleistung für die auf seinen Wunsch
erfolgte Nutzung des Materials die volle Haftung.
(5) APPedemicSoft GmbH behält sich vor, für Materialien, Informationen und Texte Vorgaben zu machen. Diese werden dem Kunden
mitgeteilt. Sollten die Unterlagen, die vom Kunden bereitgestellt werden, nicht den geforderten Vorgaben (hinsichtlich Qualität, Formate,
Auflösung, Länge, etc..) entsprechen, ist APPedemicSoft GmbH berechtigt, diese zurückzuweisen und vom dem Vertrag zurückzutreten oder dem Kunden
ein Angebot für kostenpflichtige Anpassung der Unterlagen zu unterbreiten. Der Kunde ist in allen Fällen verpflichtet, die bisher
angefallenen Aufwände APPedemicSoft GmbH zu erstatten.
(6) APPedemicSoft behält sich vor, obszöne, pornografische, beleidigende oder verleumderische Inhalte oder Materialien jeglicher Art
(Texte, Grafiken, Bilder, Fotos, etc.) oder andere Inhalte oder Materialien, die einem angemessenen Urteil der APPedemicSoft GmbH, der Fa. Apple Inc.
oder eines anderen Anbieters nach als verwerflich empfunden werden, zurückzuweisen. APPedemicSoft GmbH hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten.
(7) AppedemicSoft GmbH behält sich das Recht vor, den Kunden in sämtlichen Medien als Referenzkunden zu nennen
und auf dessen Internet-Seiten zu verweisen. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb der App und Homepage einen Hinweis auf APPedemicSoft GmbH in
angemessenen Umfang zu dulden. Dieser Hinweis kann mit einem Verweis auf die Internet-Seiten von APPedemicSoft GmbH verbunden werden.
(8) Für die Erstellung von Konzepten, Entwürfen, Grafiken, Film- oder Musiksequenzen, Animationen, Programmen, Skripten und ähnliche
Leistungen gelten die Bestimmungen entsprechend.
§3 Angebote, Preise, Fälligkeiten, Termine
(1) Soweit nicht anders angegeben, sind Angebote und Terminangaben durch APPedemicSoft GmbH freibleibend und unverbindlich.
In diesem Fall bedürfen Bestellungen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch APPedemicSoft GmbH.
(2) APPedemicSoft GmbH ist bei Werkleistungen berechtigt, für in sich abgeschlossene Teile des Werkes Abschlagszahlungen für die erbrachten,
vertragsgemäßen Leistungen zu verlangen. Als in sich abgeschlossene Teile des Werkes gelten die zwischen APPedemicSoft GmbH und
dem Kunden vereinbarten einzelnen Leistungspositionen.
(3) Bei Dauerschuldverhältnissen ist APPedemicSoft GmbH berechtigt, die Zahlung der monatlichen Entgelte im Voraus zu verlangen.
(4) Die angegebenen Preise enthalten keine gesetzliche Umsatzsteuer. Diese wird separat ausgewiesen. Hinzu kommen ggfs.
etwaige Versandkosten.
(5) Der Kunde hat bei Bestellungen über den Internetshops http://yourwebapp.de oder http://meinewebapp.de die Möglichkeit zur Zahlung per PayPal und
Kreditkarte(Visa, Mastercard, American Express.
§4 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
APPedemicSoft GmbH
Frank Zornow
Wilhelm-Geiger Str.8
D-71263 Weil der Stadt
Registernummer HRB 733263
Registergericht Stuttgart
zustande.
(2) Die Präsentation der Waren/Dienstleistungen in unseren Internetshops sowie die Zusendung eines Angebots stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot
unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren/Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung der
gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Die Annahme des Angebots durch APPedemicSoft GmbH erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware/Erbringung der Dienstleistung innerhalb
von einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in einem unserer Internetshops gelten folgende Regelungen:
Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in einem unserer Internetshops vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung über den Internetshop http://yourwebapp.de erfolgt in folgenden Schritten:
1) Eingabe der relevanten Daten für die gewünschte Leistung
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3) Prüfung der Auswahl im Warenkorb
4) Aufruf von Paypal als Dienstleister zur Abwicklungen der Zahlung über den Paypal-Button
5) Erfolgreiche Durchführung des Bezahlprozesses über die Zahlungsmittel gem. §3 Abs. 5
Der Verbraucher kann vor dem Schritt 4 (Aufruf von Paypal) durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser
enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst
werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung).
Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der
bestellten Ware/Erbringung der Dienstleistung innerhalb einer Woche.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über einen unserer Internetshops:
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu.
Die AGB können Sie jederzeit auch unter im aktuellen Internetshop oder
www.appedemicsoft.com einsehen.
§5 Lieferung
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung oder auf den Seite http://yourwebapp.de oder http://meinewebapp.de
nicht deutlich anders angegeben haben, so sind die Apps innerhalb von 24-48h bei Apple oder auf einem anderen Server eingestellt.
Apple unterzieht jede eingestellte App einem Review, dies kann bis zu 4 Wochen in Anspruch nehmen. APPedemicSoft GmbH hat
keinen Einfluss auf diese Zeitdauer, die Dauer des Reviews durch Apple hat keine aufschiebende Wirkung für die Vertragserfüllung
durch APPedemicSoft GmbH. Im Falle einer Ablehnung durch der App durch Apple besteht bei Verschulden durch APPedemicSoft GmbH ein kostenloses
Recht zur Nachbesserung. Sollte das Verschulden beim Kunden liegen, so ist der Kunde berechtigt, das weitere Vorgehen festzulegen. Sollte der
Kunde eine Nachbesserung wünschen, erhält er hierfür eine Angebot von APPedemicSoft GmbH.
(2) Sie erhalten eine Bestätigung der Einstellung der App in einen Store oder auf einem Server. Hiermit wurde die Leistung durch APPedemicSoft GmbH vollständig erbracht.
§6 Leistungs- und Zahlungsbedingungen
(1) Aufträge des Kunden verpflichten diesen zur Abnahme der Leistung. Schriftliche und mündliche Bestellungen,
sonstige Vereinbarungen sowie Nebenabreden und Zusicherungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
Diese schriftliche Bestätigung kann bei sofortiger Lieferung durch Übergabe unserer Rechnung ersetzt werden.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, erbrachte Leistungen von APPedemicSoft GmbH zu prüfen und umgehend freizugeben.
Etwaige Mängel sind unmittelbar schriftlich zu beanstanden. Nicht beanstandete Leistungen gelten 14 Tage nach Lieferung als freigegeben.
(3) Zahlungen sind nach § 286 Abs. 3 BGB 30 Tage nach Rechnungsdatum fällig, unbeschadet des Rechtes auf Mängelrüge.
Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen.
Wir behalten uns im Falle des Zahlungsrückstandes ein Leistungsverweigerungsrecht für weitere Leistungen vor. Dies beinhaltet explizit,
dass nach der zweiten Mahnung und fehlendem fristgerechten Zahlungseingang für die laufenden Kosten für z.B. Serverkapazitäten, Datenbanken, Content-Management-Systeme etc.
die Produkte( z.b. App’s, Shops, Homepages oder Content-Management-Systeme) inaktiv geschaltet werden können. Der Kunde kann erst nach vollständiger Begleichung aller Zahlungsrückstände
die Reaktivierung der Produkte fordern. Zahlungen sind erfüllt, wenn wir über den gesamten Rechnungsbetrag verfügen können.
(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist APPedemicSoft GmbH berechtigt, für jede Mahnung außer der Erstmahnung eine Mahngebühr von 25,00 €
zu erheben und die Leistungserbringung einzustellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass durch die Mahnungen überhaupt keine oder
wesentlich geringere Kosten entstanden sind. Sonstige gesetzliche Schadensersatz- oder Zinszahlungsansprüche aus dem Gesichtspunkt des
Verzugs bleiben ausdrücklich vorbehalten.
§7 Eigentumsvorbehalt
(1) Wird die Erstellung oder Änderung von Apps oder Homepages vereinbart, so erhält der Kunde an diesen ein einfaches Nutzungsrecht,
das ihn zu deren Verwendung zu den vertraglich vereinbarten Zwecken berechtigt. Die im Rahmen eines Angebots oder Auftrags entworfenen oder
erstellten Apps und Homepages sind inklusive der einzelnen Bestandteile urheberrechtlich geschützt und dürfen weder verändert noch weitergegeben
werden, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wird.
(2) Die erstellten Apps und Homepages (insbesondere die Sourcecodes) bleiben Eigentum der APPedemicSoft GmbH.
§8 Vertragskündigung durch APPedemicSoft GmbH
(1) APPedemicSoft kann die Nutzung kostenloser Apps ohne Zusatzservices, die über http://yourwebapp.de oder http://meinewebapp.de bestellt wurden, jederzeit ohne Angabe von
Gründen mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende, ohne dass der Kunde hierfür einen Ausgleich oder eine Entschädigung verlangen kann, kündigen.
Der Kunde wird hierüber schriftlich informiert. Die Kündigung erfolgt über die vom Kunden bei APPedemicSoft hinterlegte email Adresse und gilt
nach Absenden durch APPedemicSoft als zugestellt.
(2) APPedemicSoft kann die Nutzung kostenloser Apps in Verbindung mit Zusatzservices, die über http://yourwebapp.de oder http://meinewebapp.de
bestellt wurden, jederzeit mit einer einer Frist von 6 Wochen zum Quartalsende ohne Angaben von Gründen kündigen, ohne dass der Kunde hierfür
einen Ausgleich oder eine Entschädigung verlangen kann, kündigen. Der Kunde wird hierüber schriftlich informiert. Die Kündigung erfolgt über die vom Kunden bei
APPedemicSoft hinterlegte email Adresse und gilt nach Absenden durch APPedemicSoft als zugestellt.
§9 Haftung
(1) Ansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Verschulden bei Vertragsschluss, sonstiger Pflichtverletzungen oder unerlaubter Handlung
sind sowohl gegen APPedemicSoft GmbH als auch gegen die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von APPedemicSoft GmbH ausgeschlossen,
soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Diese Beschränkung gilt nicht im Falle der schuldhaften Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wenn die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vorliegt.
Im letztgenannten Fall ist die Haftung jedoch auf die vertragstypischen, voraussehbaren Schäden begrenzt.
Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung von Materialien oder
Inhalten beruhen, stellt der Kunde APPedemicSoft GmbH frei.
(2) Wird aufgrund einer Mangelanzeige durch den Kunden von APPedemicSoft GmbH im Wege einer Überprüfung festgestellt, dass der Mangel
durch den Kunden selbst oder durch Änderungen bei Browsern, Betriebssystemen oder Endgeräten verursacht wurde, ist dieser verpflichtet, die für die Überprüfung aufgewendete Zeit entsprechend der üblichen Stundensätze als Schaden zu begleichen.
(4) Änderungen an Betriebssystemen, Browsern, iTunes, Endgeräten, Datenbanken, Servern, Serverdiensten oder anderen zum Betrieb der Software notwendigen Voraussetzungen
APPedemicSoft übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch Funktionsverlust der von APPemicSoft erstellten Software verursacht werden, sobald diese durch Änderungen an Betriebssystemen, Browsern, iTunes, Endgeräten, Datenbanken, Servern, Serverdiensten oder anderen Hilfsmittel, die zum Betrieb der von APPedemicSoft erstellen Software notwendig sind, ausgelöst werden.
(4) Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt berechtigen APPedemicSoft GmbH, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen
Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Als höhere Gewalt gelten insbesondere behördliche
Eingriffe und Anordnungen, Feuer, Hochwasser, Verkehrssperrung, Aussperrung, Energiemangel, Streik, Mobilmachung und Krieg.
§10 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses (siehe §4) ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie gegenüber
APPedemicSoft GmbH
Frank Zornow
Wilhelm-Geiger Str.8
D-71263 Weil der Stadt
E-Mail frank.zornow@appedemicsoft.com
Telefax +49 7033 138346
eine eindeutige Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, abgeben. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist,
bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben, z.B. bei Veröffentlichung von Apps oder Homepages.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung
als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung§11 Kundendienst
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von
8:30 Uhr bis 17:30 Uhr unter
Telefon: +49 16099175104
Telefax: +49 7033 / 466415
E-Mail: info@appedemicsoft.com
zur Verfügung.
§12 Geheimhaltung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Benutzerkennungen und Passwörter, die ihm von APPedemicSoft GmbH zum Zwecke der Vertragserfüllung
mitgeteilt werden, geheim zu halten. Für Schäden, die durch den Verstoß gegen diese Pflicht entstehen, haftet der Kunde.
§13 Datenschutz
(1) APPedemicSoft GmbH weist gem. § 33 BDSG darauf hin, dass im Rahmen der Vertragsabwicklung personenbezogene Daten gespeichert werden.
(2) Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist nicht auszuschließen, dass bei Datenübertragungen im Internet unberechtigte Dritte von
übertragenen Daten Kenntnis erlangen. Dieses Risiko ist dem Kunden bekannt und wird von ihm in Kauf genommen.
§14 Vertragsprache, Gerichtsstand und Sonstiges
(1) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
(2) Gerichtsstand ist in allen Fällen Stuttgart.
(3) Geschäftssitz der APPedemicSoft GmbH ist Weil der Stadt.
(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.
(5) Alle Vereinbarungen, die zwischen APPedemicSoft GmbH und dem Kunden zwecks Ausführung des Vertrags getroffen wurden, sind in diesem
Vertrag schriftlich niedergelegt.
(6) Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt.
Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang, so gelten diese als angenommen.
APPedemicSoft GmbH verpflichtet sich, den Kunden bei Zugang der Änderungen nochmals ausdrücklich auf die Folgen der widerspruchslosen Hinnahme hinzuweisen.
(7) APPedemicSoft GmbH hat das Recht, sich zur Erfüllung der Leistung gemäß Angebot, Subunternehmer zu beauftragen.
(8) Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall verpflichten
sich die Parteien, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Regelungen
am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für die Schließung etwaiger Lücken in diesen AGB.
Stand der AGB 22.Februar 2015
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